Nachrichten zum Thema Fraktion

 

Fraktion SPD Stadtfraktion zum Schienenlärm

Die Fuldaer Sozialdemokraten begrüßen die Initiative der Stadt Fulda zur Reduzierung des Schienenlärms. Damit stelle sich der Magistrat voll hinter die Forderungen der SPD, so Fraktionsvize Bernhard Lindner.

Veröffentlicht am 24.08.2015

 

Fraktion SPD Stadtfraktion zu maroden Straßen in Fulda

Wartet die Stadt Fulda bewusst zu lange bis Straßen repariert werden? Niesiger Straße in Horas, Kurfürstenstraße, Marquardstraße oder Adalbertstraße drängen diesen Verdacht auf, so der Vize-Fraktioschef Bernhard Lindner.

Veröffentlicht am 06.08.2015

 

Fraktion SPD Fraktion zu Vergaberichtlinien städtischer Grunstücke

Die Fuldaer Sozialdemokraten fordern die Schaffung von jährlich etwa 30 öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtgebiet. Wie Fraktionsvize Bernhard Lindner in einer Presseerklärung mitteilte, gehe dies aus dem von der Stadt Fulda in Auftrag gegebenen Gutachten des Institutes Wohnen und Umwelt hervor, das den Wohnraumbedarf bis 2030 berechnete.

Veröffentlicht am 14.07.2015

 

Fraktion SPD-Fraktion zum ehemaligen Fuldaer Oberbürgermeisters Dr. Danzebrink

Die SPD–Fraktion diskutierte in ihrer letzten Sitzung die Rolle des ehemaligen Fuldaer Oberbürgermeisters Dr. Danzebrink in der Zeit des Nationalsozialismus. Sie begrüßte die Ankündigung von OB Möller, hierzu eine Kommission einzusetzen.

Veröffentlicht am 04.05.2015

 

Fraktion SPD und GRÜNE fordern Gutachten zu Sommerlad-Planung: "Auswirkungen auf Fuldas Innenstadt unabhängig prüfen"

Fulda/Künzell/Petersberg - Die Pläne der Firma Sommerlad sind seit Wochen Thema in der Stadtregion Fulda. Der Einladung von Geschäftsführer Frank Sommerlad zu einem Informationsgespräch sind am vergangenen Donnerstag die Fuldaer Stadtverordnetenfraktionen von SPD und GRÜNEN, die Künzeller GRÜNEN-Fraktion sowie Stadträtin Heidelinde Weinberger, Stadtrat Heinz-Peter Höller und der GRÜNEN-Vertreter im Fuldaer Kreisausschuss Bernd Eckart gefolgt.

Veröffentlicht am 03.10.2013

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: „Wir haben mit Nein gestimmt!“

Fulda, 21.11.2012 - Die SPD Stadtfraktion stellt ihr Abstimmungsverhalten zur Erhöhung der KiTa Gebühren klar. Zuvor hatte die CWE behauptet, sie sei die einzige Kraft gewesen, die im Sozialausschuss dagegen gestimmt hätte.

Veröffentlicht am 21.11.2012

 

Fraktion Wieder Streit um proCommunitas - "Stadt verstößt vermutlich gegen geltendes Recht"

Verstößt die der Stadt Fulda gehörende Dienstleistungsgesellschaft proCommunitas GmbH systematisch gegen geltendes Recht? Jedenfalls vermutet das offenbar die SPD-Stadtverordnetenfraktion.

Veröffentlicht am 14.10.2012

 

Fraktion SPD Stadtfraktion für barrierefreien Umbau der Alt- und Innenstadt

Nach Informationen der SPD-Fraktion soll im Frühjahr nächsten Jahres in der Marktstraße mit dem Einbau eines barrierefreien Pflasters begonnen werden. Diese Maßnahme ist prinzipiell zu begrüßen, geht die Anregung zum barrierefreien Umbau der Alt- und Innenstadt letztendlich auf die Initiative der SPD-Fraktion zurück.

Veröffentlicht am 26.10.2011

 

Fraktion "Fuldas alte Bäume werden ohne Grund gefällt" / SPD Stadtfraktion zu Baumfällaktionen in Fulda

Für die Baumfällaktion in dem kleinen Park in der Bonifatiusstraße in Horas hat der SPD-Stadtverband Fulda "absolut kein Verständnis". Gesunde Eschen abzuholzen, nur weil sie künftig der Pflege bedürfen, ist schon "hanebüchend", schreibt Vorstandsvorsitzende Thomas Kalschne.

Veröffentlicht am 14.10.2011

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: "Was für ein Schwachsinn!"

"Wer diesen Schwachsinn zu verantworten hat, der muss seinen Verstand vorher abgeschaltet haben!" Mit diesen scharfen Worten kritisiert die SPD-Stadtverordnetenfraktion die Markierungsnägel in der Abbiegung Friedrichstraße in Richtung Nonnengasse. Diese 3 Zentimeter hohen Markierungsnägel seien in einem derart kurzen Abstand (ca. 20 Zentimeter) verlegt worden, dass sie eine absolute Gefahr darstellen. Für Geh- und Sehbehinderte, die ohnehin in der Friedrichstraße einen schweren Stand hätten, wurde ein weiteres, schwer zu überwindendes Hindernis, geschaffen, so Fraktionssprecher Tritschler.

Veröffentlicht am 03.10.2011

 

Fraktion SPD Stadtfraktion übt Kritik an Parkraum-Überwachung durch Privatfirmen

Die Vergabe der Überwachung des ruhenden Verkehrs im öffentlichen Parkraum an Private wertet die SPD-Fraktion als einen „ungehörigen Vorgang“. Für die Überwachung des öffentlichen Parkraums sollten prinzipiell städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zuständig sein. Diese erwirtschafteten in der Regel Überschüsse für den Haushalt, zumindest aber trügen sie sich kostenmäßig selbst. Eine Fremdvergabe in diesem Bereich bezeichnet Fraktionssprecher Tritschler „als unwirtschaftlich, somit unnötig und ein falsches Signal an den Arbeitsmarkt“.

Veröffentlicht am 09.07.2011

 

Fraktion SPD für Grundrenovierung des Weihnachtsmarktes - mehr als nur Eisbahn

"Oft versprochen, bisher aber nicht gehalten", so kommentiert Fraktionsvorsitzender Bernhard Lindner die Einlassung von Bürgermeister Dr. Dippel (CDU) zu einer möglichen Eisbahn beim Weihnachtsmarkt 2011 in Fulda. So sollte sie vor Jahren schon hinter dem ehemaligen Hallenbad am Schlossgarten angelegt werden, wo sie schon einmal war. Doch nichts ist seitdem geschehen. Für die Fuldaer Sozialdemokraten ist dies deshalb ein Versprechen vor der Kommunalwahl, dessen Verwirklichung nicht mehr vor Ende März überprüft werden könne, so Lindner.

Veröffentlicht am 02.01.2011

 

Fraktion Edith Bing (SPD): "Betriebskindergarten am Klinikum ist ein Schritt in die richtige Richtung"

Als einen "wichtigen Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet die sozialpolitische Sprecherin der SPD–Stadtverordnetenfraktion, Edith Bing, die Einrichtung des Betriebskindergartens am Klinikum Fulda. Jetzt endlich sei eine lang erhobene Forderung der Fuldaer Sozialdemokraten erfüllt.

Veröffentlicht am 02.01.2011

 

Fraktion CDU-Fraktion in "erbärmlichen Zustand"

In welch einem "erbärmlichen Zustand" müsse sich die CDU-Fraktion befinden wenn ihr nichts anderes einfalle, als alte Anträge der SPD-Fraktion auszugraben und als eigene für den Haushalt 2011 einzubringen.

Veröffentlicht am 17.11.2010

 

Fraktion SPD Stadtfraktion unterstützt Forderung nach Einrichtung eines Behindertenbeirats

Die Interessen behinderter Menschen in Fulda werden "nicht ausreichend berücksichtigt", deshalb unterstützt die SPD-Stadtverordnetenfraktion die Forderung der "Interessengemeinschaft für ein barrierefreies Fulda" nach Einrichtung eines Behindertenbeirates. Ein entsprechender Antrag dazu liege bereits für die Beratung des Haushaltes 2011 vor.

Veröffentlicht am 12.11.2010

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: "Werbeplakat in der Friedrichstraße deplatziert!"

Das große Werbeplakat am Haus Friedrichstraße 26 hält die SPD-Fraktion für "absolut deplatziert, es hat in dieser Dimension an dieser Stelle nicht zu suchen", befindet die SPD-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung.

Veröffentlicht am 09.08.2010

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: "Rangstraße muss zügiger ausgebaut werden!"

Einen "zügigeren Ausbau der Rangstraße" fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung. Der zähe und langwierige Baufortschritt in der Rangstraße sei ein "nicht mehr länger zumutbares Ärgernis" insbesondere für die dortigen Gewerbetreibenden und könne so nicht länger hingenommen werden.

Veröffentlicht am 06.08.2010

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: CDU leidet an "Wahrnehmungsstörung"

Wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Stollberg der SPD "Realitätsverlust" vorwerfe, könne das nur mit seiner eigenen Wahrnehmungsstörung nach dem Motto "es kann nicht sein, was nicht sein darf" zusammenhängen. Auf dem Gemüsemarkt soll das blühende Leben Fuldas stattfinden, also findet es auch statt, so das Motto der CDU.

Veröffentlicht am 28.07.2010

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: "Fuldas Innestadt wirkt verödet!"

Die Innenstadt könnte viel mehr Leben vertragen, manche Stellen wirken wie verödet, urbanes Leben sieht anders aus, so die Fuldaer SPD-Stadtverordnetenfraktion. Bestes Beispiel hierfür sei der Gemüsemarkt.
Der Vorgänger von Fuldas Oberbürgermeister Möller verkündete bei der Einweihung des neugestalteten Gemüsemarktes, dass hier künftig das blühende Leben Fuldas stattfinden werde.

Veröffentlicht am 20.07.2010

 

Fraktion SPD Stadtfraktion: Austritt des Klinikums aus dem Arbeitgeberverband "starkes Stück"

Der Austritt des Städtischen Klinikums aus dem Arbeitgeberverband bezeichnet die SPD-Stadtverordnetenfraktion als "starkes Stück" und eine Abkehr von der "sozialen Verantwortung, die das Klinikum als größter Arbeitgeber Osthessens hat".

Veröffentlicht am 08.07.2010

 

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