SPD Stadtfraktion: „Wir haben mit Nein gestimmt!“

Fraktion

Fulda, 21.11.2012 - Die SPD Stadtfraktion stellt ihr Abstimmungsverhalten zur Erhöhung der KiTa Gebühren klar. Zuvor hatte die CWE behauptet, sie sei die einzige Kraft gewesen, die im Sozialausschuss dagegen gestimmt hätte.

Vielleicht wäre es besser, wenn die CWE im Sozialausschuss den Überblick behalten hätte, was zugegebenermaßen nicht einfach war. Jedenfalls ist es unwahr, dass sich die SPD bei der Erhöhung der Kindergartengebühren enthalten hätte. „Wir haben mit Nein gestimmt“, so Fraktionssprecher Trtischler, der selbst bei dieser Sitzung in Vertretung anwesend war.

Für die SPD habe es in der gesamten Diskussion keinen einzigen plausiblen Grund gegeben, sich bei dieser Abstimmung zu enthalten. Im Gegenteil: die Begründungen für die Erhöhungen seien teilweise so fadenscheinig gewesen, so dass sich das Nein immer mehr bestätigt habe.

Familienpolitisch, vor allem im Zusammenhang mit dem geplanten Betreuungsgeld, sehe man hier eine Rolle rückwärts in die Vergangenheit. Auch der Gesamtblick auf den Haushalt biete derzeit keine Begründung für eine Erhöhung der Kindergartzengebühren.

 
 

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